(Widerrufsrecht siehe § 7)
Sie können diese AGB jederzeit mit Ihrem Internet-Browser ausdrucken bzw. auf einem Datenträger Ihrer Wahl abspeichern.
§ 1 Allgemeines
1. Sofern sich der Besteller im Rahmen des Bestellprozesses für einen Kauf von E-Books entscheidet, kommt ein Kaufvertrag mit Buchhandlung Mayer, Wassertorstr. 35, 88316 Isny, zustande.
2. Für den Kauf von E-Books zwischen dem Anbieter und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Fassung. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, dass der Anbieter ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hätte.
§ 2 Registrierung
1. Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von E-Books ist die vorherige Registrierung des Bestellers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei, und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Registrierung erklärt sich der Besteller einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch den Anbieter oder ein vom Anbieter beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität überprüft werden. Der Besteller ist verpflichtet, dem Anbieter Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Der Anbieter ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
2. Es obliegt dem Besteller, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Besteller durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.
§ 3 Vertragsabschluss
Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und Anbieter kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in das Online-Bestellformular eingegebene Bestellung nach erfolgter Registrierung mittels Klick auf den Button „jetzt bezahlen“ als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Anbieter schickt. Der Anbieter kann dieses Angebot durch Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto annehmen. Der Vertrag kommt mit Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto durch den Anbieter zustande.
§ 4 Übergabe der Ware
Der Vertrag ist erfüllt mit der Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto.
§ 5 Nutzungsrechte
1. Die Inhalte der E-Books sind urheberrechtlich geschützt. Im Rahmen dieses Angebotes erhält der Besteller das einfache, nicht übertragbare, zeitlich unbegrenzte Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die E-Books in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im öffentlichen Internet oder in andere öffentlichen Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
2. E-Books können über einen DRM-Schutz (Digitalen Rechtemanagement) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Für die Übertragung und Nutzung der E-Books ist die Software „Adobe Digital Editions“ erforderlich, bei der sich der Besteller registrieren und eine eindeutige Adobe-ID vorhalten muss.
3. E-Books können beim Download mit einem individuellen, nicht löschbaren Wasserzeichen markiert werden, das die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle der missbräuchlichen Nutzung des E-Books ermöglicht.
4. Die Möglichkeit zum Re-Download ist ein freiwilliger Service des Anbieters, den der Anbieter jederzeit beenden kann. Die Gewährleitungsansprüche des Bestellers sind hiervon unberührt.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung im Warenkorb angegebenen Preise. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis für den Download ist sofort fällig. Darüber hinausgehende monatliche Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen bestehen nicht.
2. Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten.
3. Der Anbieter behält sich die einzuräumenden Rechte bis zur vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung vor. Die Nutzungsrechte an heruntergeladenen E-Books werden bis zur vollständigen Zahlung nur widerruflich gewährt.
§ 7 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit § 1 Abs.1, und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Buchhandlung Mayer
Wassertorstr. 35
88316 Isny
info@buchhandlung-mayer.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung der Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für ein Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books oder Downloads) (§ 312d Abs. 4 Nr.1 Bürgerliches Gesetzbuch).
§ 8 Gewährleistung und Haftung
1. Die Auswahl des E-Books erfolgt in alleiniger Verantwortung des Bestellers. Gelingt der erstmalige Download des E-Books nicht, nicht vollständig oder nicht fehlerfrei, oder liegt nach erfolgreichem, vollständigem und fehlerfreiem Download ein Mangel des E-Books vor, wird dem Besteller nach erfolgter Mängelanzeige erneut die Download-URL freigeschaltet und im Downloadkonto bereitgestellt. Ist diese Nacherfüllung durch den Anbieter nicht möglich, verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Besteller berechtigt nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
2. Eine darüber hinausgehende Haftung des Anbieters ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere auch wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, ausgeschlossen, soweit der Anbieter nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
4. Der Haftungsausschluss gem. Abs. 2 und die Haftungsbegrenzung gem. Abs. 3 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 9 Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Bestellers auch den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Der Besteller hat ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Ausführliche Informationen sind den Datenschutzbedingungen zu entnehmen.
§ 11 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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